15.06.2023 - 6.1 Satzung über den Bebauungsplan Nr. 31 „Ärztehau...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

 

Herr Hufmann erhält das Rederecht. Er rekapituliert das beschleunigte B-Planverfahren und berichtet, dass die Stellungnahmen des Landkreises und des Amtes für Raumordnung unkritisch waren. Frau Hain ergänzt, dass die sich aus dem B-Plan ergebenden Anpassungen des Flächennutzungsplanes im Rahmen einer Gesamtanpassung erfolgen werden, in der alle Anpassungen zusammengefasst werden, die aus dem laufenden bzw. kürzlich abgeschlossenen B-Planverfahren resultieren.

 

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Beschluss:

Der Bauausschuss der Gemeinde Kalkhorst empfiehlt folgende Beschlussfassung:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Kalkhorst beschließt,

 

  1. Die Gemeinde hat die während der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgebrachten Stellungnahmen mit folgendem Ergebnis geprüft:

Siehe Anlage. Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, den Behörden, sonstigen Trägern öffentlicher Belange sowie den privaten Personen, die Stellungnahmen vorgebracht haben, das Abwägungsergebnis mitzuteilen.
  2. Die Gemeindevertretung beschließt den Bebauungsplan Nr. 31 gemäß § 10 BauGB als Satzung.
  3. Die Begründung wird gebilligt.
  4. Der Bürgermeister wird beauftragt, den Bebauungsplan Nr. 31 ortsüblich bekanntzumachen.

 

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Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:  

5

Zustimmung: 

5

Ablehnung:

0

Enthaltung:

0

Befangenheit:

0

 

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Anlagen zur Vorlage