11.12.2023 - 7.4 Kommunale Wärmeplanung: Grundsatzbeschluss, Bea...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.4
- Gremium:
- Stadtvertretung Klütz
- Datum:
- Mo, 11.12.2023
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Bauwesen
- Bearbeiter:
- Antje Hettenhaußen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Beschluss:
Die Stadtvertretung der Stadt Klütz beschließt eine kommunale Wärmeplanung aufzustellen und dazu eine Zuwendung nach der KRL Punkt 4.1.11 Kommunale Wärmeplanung zu beantragen.
Abstimmungsergebnis:
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Anzahl der Mitglieder: |
15 |
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davon anwesend: |
10 |
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Zustimmung: |
10 |
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Ablehnung: |
0 |
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Enthaltung: |
0 |
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Befangenheit: |
0 |
Bericht zum Stand der Umsetzung:
Vor Eingang der Kostenschätzung, kam es zur Haushaltssperre des Bundes Ende 2023 und damit zum Antragstopp für eine Förderung von kommunalen Wärmeplanungen.
Daher konnte kein Antrag auf Fördermittel gestellt werden.
Seit dem 01.01.2024 ist das Wärmeplanungsgesetz in Kraft und die bisherige Förderung wurde eingestellt.
Der Bund berät im Zuge der derzeitigen Beratungen zum Bundeshaushalt 2024 über neue Fördermöglichkeiten.