23.02.2023 - 3 Änderungsanträge und Bestätigung der Tagesordnung

 

Herr Chr. Schmiedeberg stellt den Antrag, die TOPs 6.9 und 6.10 von der Tagesordnung zu nehmen. Der TOP 6.9 sollte noch einmal vorab im Bauausschuss beraten werden. Hinsichtlich des TOPs 6.10 wurde im gestrigen Kurbetriebsausschuss ein Arbeitsauftrag an die Kurverwaltung erteilt. Die Abarbeitung sollte abgewartet werden.

 

Zum TOP 6.9 erläutert Herr Wardecki, dass hier im Beschluss lediglich Abweichungen aufgenommen wurden, welche bereits vom Bauausschuss so empfohlen wurden. Dies erfolgte in Abstimmung mit der Kommunalaufsicht.

 

Herr Chr. Schmiedeberg bleibt bei seinen Anträgen. Anschließend lässt Herr Wardecki wie folgt abstimmen:

 

• TOP 6.9 – Zurückstellung in den Bauausschuss

6 Ja-Stimmen und 4 Nein-Stimmen

 

• TOP 6.10 – Zurückstellung

8 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 1 Enthaltung

 

Frau Bräunig hinterfragt, warum die Anfrage der SPD/DIE LINKE-Fraktion vom 29.01.2023 zum Thema „Ganztägiges Lernen“ nicht als Tagesordnungspunkt auf die Sitzung genommen wurde.

 

Frau Adam erwidert, dass es sich lediglich um eine Anfrage handelte und daher nicht explizit auf die Tagesordnung genommen werden müsse.

Herr Wardecki teilt mit, dass diese Anfrage im Bericht des Bürgermeisters beantwortet wird und eine Aufarbeitung seitens der Schulleiterin, aufgrund der Ferien, nicht früher erfolgen konnte.

 

Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.