26.04.2023 - 10.1 Beschluss der Kurabgabenkalkulation und der Sat...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.1
- Gremium:
- Gemeindevertretung Hohenkirchen
- Datum:
- Mi., 26.04.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Finanzen
- Bearbeiter:
- Katrin Tetzlaff
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr A. Ehrlich, Betreiber Campingplatz Hohenkirchen, teilt mit, dass der Start für die Erhebung von Kurabgaben zu kurzfristig ist. Herr A. Ehrlich hat Bedenken hierzu, da es noch keine Schulung für die Schnittstelle gibt. Herr Ehrlich bittet die Gemeindevertreter das Datum, für den Beginn der Satzung zu verlängern.
Die Gemeindevertreter beraten zum Sachverhalt und tauschen ihre Meinungen aus.
Beschluss:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenkirchen beschließt die Kalkulation und die Satzung der Gemeinde Hohenkirchen zur Erhebung von Kurabgaben mit Inkrafttreten zum 01.01.2024 bei § 6 Abs. 3 wird die Hundeabgabe rausgenommen aus der Satzung, statt Tourismusbeitrag soll Tourismusabgabe stehen und bei § 2 Erhebungszeitraum vom 01. April eines jeden Jahres.
Abstimmungsergebnis:
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Anzahl der Mitglieder: |
11 |
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davon anwesend: |
9 |
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Zustimmung: |
9 |
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Ablehnung: |
0 |
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Enthaltung: |
0 |
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Befangenheit: |
0 |
Bericht zum Stand der Umsetzung:
Satzung wurde mehrfach überarbeitet, der Gemeindevertretung zur Beratung vorgelegt und in der Gemeindevertretersitzung am 23.01.2024 final beschlossen.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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893,7 kB
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2
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(wie Dokument)
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247,2 kB
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