01.02.2023 - 8 Anfragen und Anträge nach der Geschäftsordnung

 

Anfragen von Herrn Heidmann:

1. Herr Heidmann möchte über den aktuellen Stand über den Ausbau des Gehweges in der Stellshagener Straße sowie über den Gehweg in Dorf Gutow in Kenntnis gesetzt werden. Die Bürgermeisterin erklärt, dass bzgl. des Ausbaus des Gehwegs in der Stellshagener Straße bereits die Firma Brüsewitz beauftragt wurde, den Auftrag jedoch noch nicht ausgeführt hat.

Die Bürgermeisterin führt weiter aus, dass der Gehweg in Dorf Gutow bereits im Haushalt geplant wurde. Eine Planer-Ausschreibung ist jedoch noch nicht erfolgt.

 

Herr Heidmann stellt den Antrag zur nächsten Gemeindevertretersitzung, dass ein Grundsatzbeschluss zur umfangreichen Sanierung des Gehweges in der Stellhagener Straße sowie die Beauftragung eines Planers erfolgt.

 

2. Herr Heidmann möchte über den aktuellen Stand der Erneuerung der Straßenlaterne an der Sporthalle und der Beleuchtung des Parkplatzes an der Alten Schmiede informiert werden. Hierzu kann die Bürgermeisterin folgende Auskünfte geben:

Da die Leuchte an der Sporthalle nicht über das Straßenbeleuchtungsnetz betrieben wird, wurde diese nicht bei der Umrüstung berücksichtigt. Hier ist nunmehr zu klären, ob eine neue Standleuchte beschafft und an das Straßenbeleuchtungsnetz angeschlossen werden soll oder ob eine Außenleuchte am Giebel der Sporthalle betrieben über die Elektrik dieser angebracht werden soll. Herr Körner ist damit bereits beauftragt.

 

3. Weiterhin stellt Herr Heidmann die Frage, ob es einen neuen Stand bzgl. des Mietvertrages der Alten Schmiede bzw. Nutzung als Wohnung. Die Bürgermeisterin führt aus, dass noch keine Rückmeldung bzgl. der Nutzung der Räumlichkeiten vom Amt erfolgt ist. Der Vertragsentwurf wird derzeit vorbereitet. Über die Nutzung einer Wohnung hat Herr Körner erst jetzt Kenntnis erhalten. Aufgrund mehrere Personalwechsel in diesem Bereich wurden die Aufträge nicht direkt an ihn übertragen. Jetzt wird die Angelegenheit durch ihn bearbeitet.

 

4. Herr Heidmann möchte über den Stand der energetischen Sanierung der Sporthalle in Damshagen informiert werden. Die Bürgermeisterin erklärt, dass die Gemeinde keine Fördermittel vom Bund erhalten hat. Es soll ein Planungstreffen mit Teilplanern geben. In diesem sollen weitere Förderungsmöglichkeiten besprochen werden.

 

5. Eine weitere Frage von Herrn Heidmann bezieht sich auf die Ersatzpflanzung der Kastanie in Höhe der Klützer Str. 9. Frau Krüger informiert, dass keine Ersatzpflanzung zu erfolgen hat, da diese im Zuge der Gefahrenabwehr gefällt werden musste.

 

6. Weiterhin ist Herrn Heidmann aufgefallen, dass sich Wanderweg zwischen dem Gutshaus Stellshagen und Schloss Bothmer in Höhe des Mäuseturms eine verrottete Bank befindet.

Frau Krüger erklärt, dass die Bank durch die Gemeindearbeiter erneuert werden soll.

 

7. Herr Heidmann gibt zur Diskussion, dass der Teich in Damshagen entschlammt werden müsste. Dieses Thema sollte im Bauausschuss geklärt werden.

Die SPD-Fraktion bietet an, die Weiden zu kröpfen, den Baum aus dem Teich zu ziehen sowie weitere notwendige Schritte zu übernehmen.

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Damshagen ist einverstanden, dass die SPD-Fraktion dieses Vorhaben übernimmt.

 

Anfrage durch Hr. Gramkow:

1. Herr Gramkow gibt den Hinweis, dass das Loch in der Straße zwischen Damshagen und Stellshagen wieder da ist.

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Damshagen beauftragt das Amt, die Firma Brüsewitz bzgl. der Ausbesserung des Loches zu kontaktieren. Ferner soll hierbei eine mögliche Gewährleistung geprüft werden.

 

 

 

 

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Die Umsetzung wurde im Zusammenhang mit dem Rahmenvertrag für Unterhaltungsleistungen mit der Gemeinde Damshagen in Auftrag gegeben.