12.12.2022 - 12 Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefas...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 12
- Gremium:
- Stadtvertretung Klütz
- Datum:
- Mo, 12.12.2022
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Die Öffentlichkeit wird wiederhergestellt. Anschließend gibt Herr Mevius die im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse wie folgt bekannt:
TOP 10.1
Die Stadtvertretung der Stadt Klütz beschließt, dem öffentlich- rechtlichen Vertrag für die Erschließung B- Plan Nr. 8 Teil 1 „Gut Christinenfeld“ WA Gebiet zuzustimmen.
TOP 10.2
Die Stadtvertretung der Stadt Klütz beschließt, dem Erschließungsvertrag für den B-Plan Nr. 42 Hofzumfelde zuzustimmen.
TOP 10.3
Die Stadtvertretung der Stadt Klütz beschließt, dem städtebaulichen Vertrag zur Sicherung der Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen im B-Plan Nr. 42 Hofzumfelde zuzustimmen.
TOP 10.4
Die Stadtvertretung der Stadt Klütz beschließt das gemeindliche Einvernehmen nach §36 BauGB für das Vorhaben: Nutzungsänderung: Umbau und Erweiterung zur Pension, AZ 21184-22-08, hier: geänderte Bauvorlagen nicht zuzustimmen.
TOP 10.5
Die Stadtvertretung der Stadt Klütz beschließt das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB , für die Voranfrage: Wohngebäude, Wohngebäude mit Gewerbeeinheiten Markt nicht zuzustimmen.
TOP 10.6
Die Stadtvertretung der Stadt Klütz beschließt, dem Kaufantrag zuzustimmen.
TOP 10.7
Die Stadtvertretung der Stadt Klütz beschließt, dem Antrag auf Schließung des Kramersteig/ Kirchsteig verbunden mit dem Antrag auf Löschung der eingetragenen Baulast um Baulastenverzeichnis des Landkreises NWM nicht zuzustimmen.
TOP 10.8
Die Stadtvertretung der Stadt Klütz beschließt, dem Kaufantrag bzgl. einer Teilfläche eines Grundstücks nicht zuzustimmen.
TOP 10.9
Die Stadtvertretung der Stadt Klütz beschließt, dem Kaufantrag zum Grundstück zuzustimmen.
TOP 10.10
Die Stadtvertretung der Stadt Klütz beschließt, dem Pachtvertrag zum Grundstück zuzustimmen.
TOP 10.11
Die Stadtvertretung der Stadt Klütz beschließt, der Stelle des Schulsozialarbeiters im Haushaltsjahr 2023 einen gemeindlichen Zuschuss an die AWO-Soziale Dienste gGmbH Wismar zuzustimmen.
TOP 10.12
Die Stadtvertretung der Stadt Klütz beschließt, der Stelle der Jugendsozialarbeiterin im Haushaltsjahr 2023 einen gemeindlichen Zuschuss an die AWO Soziale Dienste gGmbH Wismar zuzustimmen.
TOP 10.13
Die Stadtvertretung der Stadt Klütz beschließt, der Eintragung in das Ehrenbuch zuzustimmen.
TOP 10.14
Die Stadtvertretung der Stadt Klütz beschließt, der Personalangelegenheit zuzustimmen.