02.09.2021 - 5 Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des ...

 

Der Bürgermeister berichtet über folgende wichtige Angelegenheiten:

 

• Gratulationen ab 1.7.2021 mit dem Seniorenbeirat wieder begonnen
• 2.7.2021 Abnahme DRLG-Häuser, 8.7.2021 Teilabnahme DP
• 9.7.2021, 29.7.2021 Vorbesprechungen Machbarkeitsstudie Feuerwehrgerätehaus, Start der FFW Mitgliederkampagne
• 12.7.2021: BGM und KD bei 25 Jahre BAIS
• 12.7.2021 und 22.7.2021 Hauptausschuss
• 14.7.2021 Kaffeeklatsch
• 21.7.2021 Amtsausschuss: Freigabe für weitere Stellen und Reorganisation Amt
• 27.7.2021 Termin mit ZVB und Moeller wegen Neuer Weg Entwässerung
• 4.8. und 1.9. Orgatreffen Tag der Älteren: 25.9.2021, Einladung folgt
• 5.8. Gemeindevertretung, wegen Kündigung Mitarbeiterin KV, ausgesprochen am 6.8., Arbeitsgerichtstermin teilgenommen, heute BVL n.ö.
• 10.8. Kalkulation Außentraustandorte, HA Amt, Amtsausschuss 1.9., Verhandlungen mit Betrieben
• 17.8. Termin Bauamt zur FEWO Thematik mit Abstimmungen und Aufgaben
• 18.8. Termin Herr Rappen und B&O: heutige BVL vorbereiten
• 20.8. Gericht AGV
• 30.8. Vororttermin mit LK und Nahbus: Bushaltestelle Tarnewitzer Hof. Plus Bearbeitungsstand Einbahnstraßenregelung Weidenstieg, Umbauarbeiten noch im Herbst, Anordnung wird kurzfristig erwartet
• Förderanträge Wegebau und Spielplatz wurden erstellt und abgegeben
• Fehlende Niederschriften HA und GV, Bearbeitung durch KV, Verzögerung Anfragen, Personalsituation Mail KD
• Schmierereien Fledermaushotel, Antilackfarbe
• Akustik der Ampelanlage Kliniken neu eingestellt 
• Tischtennisplatte Schulhof aufgebaut
• Amt wieder zu Sprechzeiten begehbar
• Coronafälle in unserem Gemeindegebiet gering
• Solesprüher Bauhof ist eingetroffen

 

• Ausblick: 4.9. Eröffnung Ortszeit II

 

Anschließend kritisiert Herr Chr. Schmiedeberg, dass der Bürgermeister mit keinem Wort die Festlegung zum ganztägigen Lernen an der Grundschule in seinem Bericht erwähnt hat. Er sieht dies als wichtige Angelegenheit der Gemeinde und hätte hier seitens des Bürgermeisters erwartet, dass dieser entsprechend informiert.

Es folgt eine längere und rege Diskussion. Herr Chr. Schmiedeberg fragt den Bürgermeister, ob er über das erforderliche Einvernehmen alleine entschieden hat.

Herr Wardecki teilt nochmals mit, dass der Gemeinde bisher kein finanzieller Schaden entstanden sei und dass das Verfahren nunmehr aufbereitet und zur Beschlussfassung in die Gemeindevertretung gereicht wird.