05.03.2020 - 19 Vorbereitende Untersuchungen zur Maßnahme: Anpf...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 19
- Zusätze:
- Verfasser: Hettenhaußen, Antje
- Datum:
- Do, 05.03.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Bauwesen
- Bearbeiter:
- Antje Hettenhaußen
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Wardecki verlässt den Sitzungssaal und übergibt die Sitzungsleitung an Herrn Chr. Schmiedeberg.
Herr Michael Steigmann erläutert die Empfehlung des Bauausschusses. Anschließend verliest Herr Chr. Schmiedeberg die Empfehlung des Bauausschusses.
Herr Wardecki betritt wieder den Sitzungssaal und übernimmt wieder die Sitzungsleitung. Er lässt sodann über die Empfehlung des Bauausschusses abstimmen.
Beschluss:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen beschließt:
1. Gemeindeeigene Investoren setzen die Maßnahme um.
2. Die Maßnahme kann auch durch externe Investoren umgesetzt werden.
3. Die Maßnahme selbst umzusetzen mit 90% Förderung über die WRRL und den Eigenanteil von 10 % zu tragen.
4. Bzgl. eines Nutzungsvertrages mit dem StALU, hinsichtlich der Verkehrssicherungspflicht, sollen noch Gespräche mit dem Bürgermeister der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen und dem StALU geführt werden.
Abstimmungsergebnis:
gesetzl. Anzahl der Vertreter: | 13 |
davon anwesend: | 11 |
Zustimmung: | 8 |
Ablehnung: | 0 |
Enthaltung: | 3 |
Befangenheit: | 0 |
Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:
Vermerk:
Der durch den WBV vorgeschlagene externe Investor, Egger Holzwerkstoffe Wismar GmbH & Co. KG, steht für das Projekt nicht zur Verfügung.
Das StALU stimmt der Gehölzanpflanzug als Eigentümer zum o.g. Bebauungsplan unter Vorbehalt des Abschlusses eines Nutzungsvertrages mit Übernahme der Verkehrssicherungspflicht durch den Nutzer der Bepflanzung der landeseigenen Fläche zu. Das betrifft die landeseigene Fläche: Gemarkung Tarnewitz, Flur 1, Flurstück 110/2 in Verwaltung des StALU WM.
Der WBV wird sich hinsichtlich der Forderung des StALU zur Übernahme der Verkehrssicherungspflicht mit dem Land in Verbindung setzen.
Vermerk:
Die Umsetzung erflogt im Rahmen einer Komplexmaßnahme Entwässerung Tarnewitz.