09.12.2019 - 10 Beschluss zur Neufassung der Satzung über Stund...

Beschluss:
geändert beschlossen
Reduzieren

Wortprotokoll

Die Stadtvertretung folgt der Empfehlung des Finanzausschusses.

 

§ 2 Absatz 2:

Das Wort „Amt“ ist durch das Wort „Stadt“ zu ersetzen.

 

§ 4 Absatz 4:

Der Wortlaut sollte wie folgt überarbeitet werden:

„Die Liste hat folgende Angaben (statt Ansprüche) zu enthalten:“

1. Name und Anschrift (statt Wohnung) des Schuldners

 

§ 7 Absatz 2:

Absatz 2 kann ersatzlos gestrichen werden, da der gleiche Wortlaut bereits in § 1 der Satzung enthalten ist.

Reduzieren

Beschluss:

Die Stadtvertretung der Stadt Klütz beschließt die Neufassung der Satzung der Stadt Klütz über Stundung, Niederschlagung und Erlass von Ansprüchen in der vorliegenden Fassung mit den vorgenannten Änderungen.

Reduzieren

Abstimmungsergebnis:

gesetzl. Anzahl der Vertreter:

15

davon anwesend:  

11

Zustimmung: 

10

Ablehnung:

0

Enthaltung:

1

Befangenheit:

0

 

Reduzieren

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Die Änderungen wurde eingearbeitet. Die Satzung wird dem Bürgermeister zur Unterschrift vorgelegt und so dann veröffentlicht und beim Landkreis uRaB angezeigt.

 

 

Reduzieren

Anlagen zur Vorlage