16.05.2019 - 17 Beschluss der Satzung der Gemeinde Kalkhorst üb...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 17
- Zusätze:
- Verfasser: Gabriele Habenstein
- Gremium:
- Gemeindevertretung Kalkhorst
- Datum:
- Do, 16.05.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Finanzen
- Bearbeiter:
- Gabriele Habenstein
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Frau Vullert erläutert die Beschlussvorlage und warum ein erneuter Beschluss herbeigeführt werden muss.
Beschluss:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Kalkhorst beschließt die Neufassung der Satzung der Gemeinde Kalkhorst über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes.
Gleichzeitig treten die Satzungen der Gemeinde Kalkhorst über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Verbandsbeiträge des Gewässerunterhaltungsverbandes „Wallensteingraben / Küste" vom 02.11.2006 und die 1.Satzung zur Änderung der Gemeinde Kalkhorst über die Erhebung von Gebühren der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes „Wallensteingraben-Küste“ vom 11.12.2018 außer Kraft.
Abstimmungsergebnis:
gesetzl. Anzahl der Vertreter: | 13 |
davon anwesend: | 9 |
Zustimmung: | 9 |
Ablehnung: | 0 |
Enthaltung: | 0 |
Befangenheit: | 0 |
Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:
Die WBV Satzung wurde vom Bürgermeister Herr Neick unterschrieben und gesiegelt und im Anschluss veröffentlicht und an die URAB versendet.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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55,1 kB
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2
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36,7 kB
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