16.05.2019 - 12 Eigenbetriebssatzung für den Eigenbetrieb minim...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 12
- Zusätze:
- Verfasser: Katrin Gerloff
- Gremium:
- Gemeindevertretung Kalkhorst
- Datum:
- Do, 16.05.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Finanzen
- Bearbeiter:
- Katrin Gerloff
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Neick informiert über die bevorstehende Eröffnung am 28.06.2019. Die Modelle werden gerade aufgestellt, die Bepflanzung ist fertig und der Spielplatz ist kurz vor der Fertigstellung.
In diesem Zusammenhang teilt Herr Neick mit, dass der Eigenbetrieb „minimare“ nur noch der Betreiber des Freizeit- und Erlebnisparks wird. Der Betrieb gewerblicher Art (BgA) „minimare“ hält weiterhin das komplette Anlagevermögen.
Anschließend lässt Herr Neick über den Beschlussvorschlag abstimmen.
Beschluss:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Kalkhorst beschließt die als Anlage beigefügte Betriebssatzung des Eigenbetriebes „minimare“ der Gemeinde Kalkhorst.
Abstimmungsergebnis:
gesetzl. Anzahl der Vertreter: | 13 |
davon anwesend: | 9 |
Zustimmung: | 9 |
Ablehnung: | 0 |
Enthaltung: | 0 |
Befangenheit: | 0 |
Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:
Satzung wurde ausgefertigt und rechtsverbindlich unterzeichnet. Anzeige bei der unteren Rechtsaufsicht per 23.05.2019 zur weiteren Verwendung und Genehmigung.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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1,2 MB
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