20.05.2019 - 5 Bericht des Bürgermeisters

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

  • 27.03.2019 Einwohnerversammlung für Neubürger
  • 16.04.2019 Gewässerschau, Herr Reich hat teilgenommen
  • Bericht zur FAG vom 29.04.2019
  • Dank an die FFW zur Organisation des Maibaum aufstellen am 30.04.2019
  • 08.05.2019 Fahrplankonferenz, kein Rücklauf aus dem Aufruf im Amtsblatt, die Verwaltung hat die alte Streckenführung der Linie 240 eingefordert
  • 08.05.2019 FAG Info durch CDU Herr Kokert, Herr Hochheim Innenminister, Infos – Der Einwohnerschwund durch Umlandgemeinden hat keine Auswirkungen. Da er unter dem Durschnitt liegt. Übergangszuweisung und Infrastrukturpauschale wird voraussichtlich 3 Jahre gezahlt (Landtagswahl könnte Veränderungen bringen). Die Übernahme der Elterngebühren für die Kita wird als Pauschale erfolgen. Die Berücksichtigung der Touristenzahlen und Zweitwohnsitze wurde eingefordert, sowie die ausreichende Finanzierung der Grundzentren.
  • 13.05.2019 Teilnahme am Jugendtalk, Veranstaltung des Kreis Jugend Ring
  • Brief zur 3. Umgehung von Minister Pegel
  • Zuwendungsbescheid 500.000 € (125.000 € Eigenanteil), damit sind die 947.213 € Kofinanzierungshilfe  vom Innenminister sicher, es fehlt der Zuwendungsbescheid der 500.000 € (150.000 € Eigenanteil) vom Landessportbund – erfolgt nach Überlassungsvertrag (siehe TOP 29)
  • Zusage aus dem LWM Herr Lehmann die zugesagten Mittel über 40.000 € für Oberhof kommen, sie haben sich durch Umschichtungen der Finanzen verzögert
  • zahlreiche Einbrüche in alte Kita
  • Diebstahl der Umzäunung Sammelplatz Arpshagen