23.10.2018 - 4.5 Beschlussvorlage zu den Ergebnissen der Arbeits...

Die Ausschussmitglieder kritisieren, dass entgegen der Abstimmung aus der letzten WTU-Sitzung es in der Stadtvertretung keine Beschlussvorlage zu den Ergebnissen der Arbeitsgruppe „Pflanzgefäße“ gab.

Die Verwaltung stellt klar, dass umgehend eine entsprechende Beschlussvorlage erarbeitet wurde.
Im letzten WTU-Ausschuss wurde zu der Problematik folgendes festgelegt:

„Die Ausschussmitglieder sprechen sich dafür aus, dass sich zeitnah
mit der Art der Dauerbepflanzung der neuen Pflanzkübel im Stadtgebiet beschäftigt werden sollte, damit die Stadtvertretung eine qualifizierte Entscheidung treffen kann. Die Bepflanzung sollte nach Möglichkeit noch im Oktober dieses Jahres erfolgen.
Dazu wird die Arbeitsgruppe „Pflanzgefäße“, bestehend aus Frau Palm, Frau Ruhnke und Frau Kohler, gegründet. Die Arbeitsgruppe trifft am 11.09.2018 zusammen. Die Ergebnisse sollen dann nicht noch einmal in den WTU, sondern gleich in den Hauptausschuss und die SVV.“

Die Vorlage soll somit erst den Hauptausschuss und dann die Stadtvertretung durchlaufen.

Bedingt durch die zeitliche Pflanzperiode sprechen sich die Ausschussmitglieder einstimmig dafür aus, dass nun der Bürgermeister eine Eilentscheidung treffen sollte.

Die Verwaltung weist darauf hin, dass sich Klütz noch in der vorläufigen Haushaltsführung befindet und somit dafür keine finanziellen Mittel ausgegeben werden können.

Die Ausschussmitglieder stellen klar, dass die Umsetzung der Ergebnisse der Arbeitsgruppe „Pflanzkübel“ keine finanziellen Mittel erfordern, alle Leistungen können durch den Bauhof erbracht werden.

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Die Vorlage durchläuft den Hauptausschuss am 12.11.2018, danach die Stadtvertretung.