08.03.2018 - 5 Beschluss über die Haushaltssatzung der Gemeind...

Herr Bosch übergibt das Wort an Frau Maaß. Frau Maaß verteilt eine überarbeitete Fassung des Vorberichts Seite 2, hier zum Punkt 2. – Überblick über die Entwicklung der Haushaltswirtschaft – und zum Punkt 4.3 – Übersicht über die Entwicklung der Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen –, mit der Bitte diese auszutauschen. Die Änderungen werden von ihr benannt.

Frau Maaß erläutert dann ausführlich die Haushaltssatzung der Gemeinde Kalkhorst für das Planjahr 2018 und geht dabei insbesondere auf den Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie die Ermächtigungsvorträge ein. Sie verweist im Speziellen auf die positive Entwicklung der Gemeinde Kalkhorst hinsichtlich der Liquidität im Planungszeitraum, als auch auf den unausgeglichenen Ergebnis- und Finanzhaushalt, der sich im Finanzplanungszeitraum fortsetzt. In Bezug dessen tätigt sie zur Beurteilung der Leistungsfähigkeit der Gemeinde Kalkhorst Erläuterungen zum Rechnungsunterstützenden Haushaltsbewertungs- und Informationssystem der Kommunen (RUBIKON).

Die Mitglieder der Finanz- und Sozialausschusses diskutieren zunächst über grundsätzliche Angelegenheiten betreffs der Haushaltsplanung. Fragen werden von Frau Maaß beantwortet.

Herr Bosch bittet Herrn Neick als Bürgermeister, die entsprechend der hier von Frau Maaß nachgereichten Liste zu den Investitionsmaßnahmen, um Erläuterungen zu den einzelnen vorgesehenen Maßnahmen.

In diesem Zusammenhang geht Herr Neick ebenfalls auf die geplanten Einnahmen aus Grundstücksverkäufen für die Gemeinde Kalkhorst im Jahr 2018 ein. Er erläutert die einzelnen Maßnahmen, die nach derzeitigem Sachstand in 2018 nicht veräußert werden, sodass er bittet, dementsprechend Einzahlungen in Höhe von 331.000,00 € aus dem Haushalt zu streichen. Die Übersicht über die geplanten Einnahmen 2018 aus Grundstücksverkäufen wird der Niederschrift des Finanzausschusses als Anlage beigefügt.

Herr Bosch möchte nun mit den Finanzausschuss-Mitgliedern den Ergebnis- als auch Finanzhaushalt durchsprechen. Die Mitglieder erklären sich mit dieser Vorgehensweise einverstanden.

Herr Bosch geht hier auf Erträge bzw. Aufwände ein, bei denen im Vergleich zu den Vorjahren erhebliche Unterschiede zu verzeichnen sind. Einzelne Ertrags- bzw. Aufwandskonten werden näher betrachtet und besprochen.

Folgende Änderungen werden von den Finanzausschuss-Mitgliedern vorgeschlagen bzw. folgender Klärungsbedarf besteht, zur kommenden Gemeindevertretersitzung:

Ergebnishaushalt:

1.Produkt 12605 Feuerwehr

Seitens der Verwaltung ist zu prüfen, ob 6.000,00 € für den Umbau der Toiletten der FFW in Elmenhorst eingestellt worden sind. Wenn nein, sind diese Kosten in die HH-Planung einzuarbeiten.

2.Produkt 28101

Die Finanzausschuss-Mitglieder sind sich dahingehend einig, dass die Zuschüsse für laufende Zwecke an Verbände und Vereine in Höhe von 1.500,00 € einzustellen sind.

3.Die Verwaltung wird aufgefordert, zu prüfen, was sich hinter den geplanten Kosten unter dem Produktsachkonto 28101.52490001 – Sonstige Aufwendung für Dorffeste/Veranstaltungen in Höhe von 500,00 € sowie 28101.54190000 – Zuschüsse für laufende Zwecke Heimatpflege in Höhe von 1.000,00 € verbirgt. Dieses ist zu konkretisieren und für die Gemeindevertretersitzung am 13.03.2018 aufzuarbeiten.

Investitionsplan:

Produkt 11401 Projekt 114.01-03 – Verkauf Flurstücke/Grundvermögen im Rahmen der allgemeinen Gemeindeentwicklung

Der Planansatz ist von 865.000,00 € um 331.000,00 € zu reduzieren (siehe entsprechend der Anlage zu dieser Niederschrift)

Weiterer Diskussionsbedarf besteht nicht. Herr Bosch lässt sodann über den Haushalt mit den hier vorgenannten Änderungen abstimmen.

Beschluss:

Der Finanz- und Sozialausschuss der Gemeinde Kalkhorst empfiehlt folgende Beschlussfassung:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Kalkhorst beschließt gemäß der Kommunalverfassung für das Land M-V die Haushaltssatzung der Gemeinde Kalkhorst für das Haushaltsjahr 2018, mit den vom Finanz- und Sozialausschuss empfohlenen Änderungen, einschließlich der Anlagen.

Abstimmungsergebnis: