07.05.2018 - 4 Bestätigung der Niederschrift der vorangegangen...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

 

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1.Frau Rappen hinterfragt nochmals den Sachstand zu TOP 23.1 „Altes Kaufhaus – Anzeige beim Landkreis“. Die Verwaltung teilt mit, dass der Landkreis informiert wurde. Sie erfragt weiterhin, ob dessen Reaktion bekannt ist. Dies wird seitens der Verwaltung verneint. Hier soll zeitnah eine Information an die Stadtvertreter erfolgen.

 

2.Im Weiteren erkundigt sich Frau Rappen nach dem Sachstand zum TOP 23.2 „Sachstand zum „Alten Rathaus“ Klütz“. Es wurde in der letzten Sitzung der Stadtvertretung gesagt, dass der Eigentümer zur nächsten Sitzung einzuladen ist. Die Verwaltung informiert, dass geplant ist, den Eigentümer zur Sitzung im Juni einzuladen. Frau Rappen möchte gerne wissen, was der Eigentümer vor hat und wann er damit anfängt.

 

3.Zu TOP 15 „Beschluss über die Neufassung der Straßenreinigungssatzung“ wird hinterfragt, ob es eine Klärung zur Regenwasserproblematik in Niederklütz gibt. Dies konnte seitens der Verwaltung nicht beantwortet werden. Hier wird dringend zum Klärung gebeten.

 

Im Anschluss lässt Herr Jung über die Niederschrift der vorangegangenen Sitzung vom 19.03.2018 abstimmen. Diese wird mit 8 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen bestätigt.