19.12.2017 - 5 Neugestaltung und Lückenschluss straßenbegleite...

Herr Ehrlich erläutert kurz die Beschlussvorlage. Die Finanzausschussmitglieder fragen nach, warum das Bauvorhaben nicht gleich mit dem Breitbandausbau umgesetzt wurde. Herr van Leeuwen sagt, dass im Haushalt 2017 keine Gelder hierfür eingestellt sind, sondern erst im Haushaltsjahr 2018. Zudem wird jedes einzelne Bauvorhaben gefördert aber nur dann, wenn sie separat umgesetzt werden.

Bei der Neugestaltung soll der Geh- und Radweg einseitig entstehen. Die entsprechende Beleuchtung müsste dann auch auf diese Seite umverlegt werden.

Die 200.000 € für das Bauvorhaben muss in den Haushalt 2018 eingestellt werden.

Beschluss:

Der Finanzausschuss der Gemeinde Hohenkirchen empfiehlt folgende Beschlussfassung:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenkirchen beschließt die grundhafte Erneuerung der Geh- und Radwege einschl. Beleuchtung entlang der K19 zwischen L01 und landwirtschaftlichem Betrieb (Grundsatzbeschluss). Damit die Maßnahme für die Gemeinde umsetzbar ist, sind mögliche Förderungsmittel aufzuzeigen und einzuwerben. Für die notwendige Planung sind Angebote für die Planungsleistungen, Baugrunduntersuchung und Vermessung einzuholen. Vor Auftragsvergabe der Planungsleistung stellt der Planer seinen Entwurfsvorschlag im Bauausschuss der Gemeinde vor.

Abstimmungsergebnis: