24.07.2017 - 5 Beschluss über die Neufassung der Straßenreinig...

Beschluss:
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Wortprotokoll

Herr Longerich reicht die Matrix über die Straßen an die Mitglieder des Finanzausschusses und erläutert diese.

 

Frau Rappen erklärt, dass die Einwohner aus Oberhof und Wohlenberg keinen Bedarf für eine Straßenreinigung sehen. Daher sollte überdacht werden, ob eine Reinigung der Ortsteile erfolgen soll.

Die Finanzausschussmitglieder diskutieren intensiv.

 

Die Mitglieder legen einstimmig fest, dass eine weitere Beratung zur Straßenreinigungssatzung und Straßenreinigungsgebührensatzung erst nach der Festlegung über die zu reinigenden Straßen durch den Wirtschaft-, Tourismus- und Umweltausschuss (Sitzung am 12. September 2017) erfolgen soll.

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Anlagen zur Vorlage