19.07.2017 - 6 Neufestsetzung der Gemeindewohnsitzu- und Elter...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

 

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Der DRK Kreisverband Nordwestmecklenburg e.V. legte am 31. Mai 2017 eine neue Kostenkalkulation für die Kindertageseinrichtung Klütz Schloßspatzen vor.

 

Der Landkreis Nordwestmecklenburg, der DRK Kreisverband Nordwestmecklenburg e.V., die Stadt Klütz und Vertreter des Elternrates trafen sich heute zur Entgeltverhandlung. Während der Verhandlung wurde sehr kritisch über die Auslastung der Einrichtung und die Höhe der Miete diskutiert. Der Träger wollte die Kapazität der Einrichtung senken, um Schwankungen in der Auslastung vorzubeugen. Die Miete wurde in den vergangenen Jahren nicht in voller Höhe durch den Landkreis anerkannt. Dies hatte zur Folge, dass der Träger die vergangenen Wirtschaftsjahre mit Verlust in der Einrichtung abgeschlossen hat. Durch den Landkreis wurde als letztes Angebot für den Verhandlungstag vorgeschlagen die Miete in voller Höhe anzuerkennen und die Kapazität an Krippenplätzen auf 34 und an Kitaplätzen auf 100 zu reduzieren (zuvor Krippe: 36 und Kita: 105). Der DRK Kreisverband Nordwestmecklenburg e.V. hat den Vorschlag unter der Voraussetzung, dass die Stadt Klütz die Entscheidung mitträgt, angenommen. Herr Jung, als Bürgermeister der Stadt Klütz hat um Unterbrechung der Verhandlung an diesem Tag gebeten, um gemeinsam mit dem Sozialausschuss der Stadt Klütz am selben Abend ein Meinungsbild zu fassen.

 

Die Anwesenden sprechen sich gegen den Vorschlag aus. Die Höhe der Miete soll durch eine unabhängige Schiedsstelle entschieden werden soll. Diese Entscheidung soll allen Beteiligten der Verhandlung morgen per Mail mitgeteilt werden.