10.07.2017 - 9 Beschluss über die Neufassung der Straßenreinig...

Herr Nevermann erläutert die Vorlage und fragt die Vorgehensweise an. Es wird sich darauf verständigt, die Satzung Stück für Stück durchzuarbeiten.

§ 3 b streichen

§ 4 Abs. 1) „Hundekot“ ersetzen durch „Tierkot“

§ 5 Abs. 1)„Die Schnee- und Glättebeseitigung folgende Straßenteile…“

Anlage Ulmenweg ergänzen

Die Finanzausschussmitglieder diskutieren über die Reinigungsintervalle und die Notwendigkeit der Reinigung in den Ortsteilen..

Herr Scheufler stellt den Antrag, die Reinigung wie vorgeschlagen durchzuführen. Herr Nevermann lässt üer den Antrag abstimmen.

Der Antrag wird mit 2 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung abgelehnt.

Frau Krawetzke bittet, dass seitens der Verwaltung eine Matrix über die Straßenzustände erstellt werden soll. Hier soll aufgeführt werden:

-          Straßenbelag

-          Anzahl der Bäume

-          Straßenkante ja/nein

-          Gefährungslage

-          Rinne

Dieser Vorschlag wird von den Mitglieder des Finanzausschusses unterstützt.

Herr Longerich teilt mit, dass er die Matrix kurzfristig erstellen wird.

Herr Nevermann stellt den Antrag, die Beschlussvorlage in den Wirtschaft-, Tourismus- und Umweltausschuss zur Beratung der zu reinigenden Straßen nebst Matrix zu verweisen.

Eine weitere Beratung soll ebenfalls in der Finanzausschusssitzung am 24. Juli 2017 erfolgen.

Diesem Antrag wird einstimmig zugestimmt.

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Änderungen bzw. Ergänzungen wurden im FA Klütz am 24. Juli 2017 vorgestellt und beraten.