18.05.2017 - 5 Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angele...

1. Umfahren Kolonnenweg:

Der Fördermittelbescheid ist eingegangen. Die Sonderbedarfszuweisungen sind ebenfalls beantragt und erwartet. Die Mittel für die bereits verauslagten Leistungen, Voruntersuchungen und Planungsleistungen werden zeitnah abgerufen. Der Fördermittelbescheid ist in 3 Jahresscheiben gegliedert. In 2017 stehen der Gemeinde 180.000,00 € zur Verfügungen. Damit wird das Zwischenstück zwischen Strandweg und Uferweg ausgebaut. Im Jahre 2018 werden die beiden Wege Strandweg und Uferweg und im Jahre 2019 werden die Drainagen entlang des Kolonnenweges ausgebaut.

2. Die Genehmigung des Haushaltsplanes

Die Genehmigung des Haushaltsplanes der Gemeinde Kalkhorst ist am 26. April 2017 erteilt worden. Der Haushaltsplan beinhaltet eine Kreditgenehmigung für das Vorhaben Minimare.

3. Jahresabschluss 2016

Der Jahresabschluss verzeichnete ein Plus in Höhe von 87.000,00 €. Durch die Aufrechnung mit den Vorjahren ergab sich ein negativer Saldo in Höhe von 331.000,00 €. Der Bürgermeister erklärte, dass die Gemeinde Kalkhorst regelmäßig über die Defizite informiert wurde. Gleichzeitig erläutert er nochmals die Gemeindepolitik. Die Defizite sind aufgrund der hohen Investitionen in den vergangenen Jahren entstanden. Der Gemeinde ist dieses bewusst. Eine Erholung des Haushaltes ist bereits jetzt erkennbar. Anstehenende Grundstücksverkäufe werden dies positiv beeinflussen.

4. Wasserrahmenrichtlinie

Seitens des StALU wurde die Gemeinde angesprochen, die in der Gemeinde befindlichen Vorfluter entsprechend der Wasserrahmenrichtlinie zu prüfen. Dies betrifft für die Gemeinde Kalkhorst die Katzbach und Grundshägener Bach. Entsprechende Termine werden in Zusammenarbeit mit dem Wasser- und Bodenverband mit dem StALU vereinbart.

5. Selbsteinschätzung der Gemeinde

Der Bürgermeister empfiehlt, dass die Vorbereitungen mit seinen Stellvertretern erfolgt und anschließend in der Gemeindevertretung die Beschlussfassung erfolgt. Ggf. wird der Koordinator Herr Jürgen Dietz eingeschaltet.

6. B-Plan Nr. 18 Elmenhorst

Der Bürgermeister informiert, dass die Erschließungsstraße fertiggestellt ist.

7. Minimare

Der Bürgermeister informiert folgendes zum Projektstand:

• Der 1. Bauabschnitt ist zur baufachlichen Prüfung beim BBL beantragt.
• Für den 2. Bauabschnitt muss eine Ausschreibung der Planungsleistungen erfolgen. Dazu wird es erforderlich werden, dass ein externer Dienstleister gebunden wird. Entsprechende Vorgespräche mit der LGE haben stattgefunden.