20.02.2017 - 5 Beschluss über die Haushaltssatzung der Stadt K...

Herr Nevermann übergibt das Wort an Frau Schmidt.

Frau Schmidt geht auf die Ansatzkürzungen aus der letzten Finanzausschusssitzung ein und informiert über die entsprechende Mitteilungsvorlage für den Bauausschuss. Der Bauausschuss hat die Kürzungen zu Kenntnis genommen. Einzig bei der Trauerhalle wurde darauf hingewiesen, dass der Ansatz für die Kalthalle = 50.000 € bestehen bleiben soll. Dieser Ansatz wird im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2018 eingeplant.

Weitere Änderungen, die Frau Schmidt noch ggü. dem vorliegenden Entwurf geändert hat, sind:

-          Umschuldung Darlehen statt Ablöse in Höhe von 46.150 €

-          Kauf Rasenmäher Traktor für den SV Klütz in Höhe von 30.000 € - wird zur SV geändert auf 5.000 €

Herr Jung erfragt den Stand der Altkredite. Dies wird detailliert zur Stadtvertretung mitgeteilt.

Herr Scheufler merkt an, dass die Musikschule „Carl Orff“ eine Nutzungsgebühr erhebt, für die Benutzung des Klaviers, Flügels in der Schule Klütz. Wenn das Klavier der Schule Klütz gehört, ist das dann rechtens? Dies solle überprüft werden.

Herr Nevermann lässt über die Beschlussvorlage mit den vorgenannten Änderungen abstimmen.

Beschluss:

Der Finanzausschuss der Stadt Klütz empfiehlt folgenden Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung der Stadt Klütz beschließt gemäß der Kommunalverfassung für das Land M-V die Haushaltssatzung der Stadt Klütz für das Haushaltsjahr 2017 einschließlich der Anlagen.

Abstimmungsergebnis:

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Haushalt wird für die Rechtsaufsicht, mit der Bitte um Genehmigung, ausgefertigt. Voraussetzung dafür ist die Fertigstellung der Jahresrechnungen 2012 und 2013. Diese befinden sich noch in Bearbeitung.