23.02.2017 - 2.3 Öffentlich-rechtlicher Vertrag mit dem Amt Klüt...

Der Einwohner teilt mit, dass auf der letzten Gemeindevertretersitzung der Tagesordnungspunkt „Öffentlich-rechtlicher Vertrga mit dem Amt Klützer Winkel zur Entleerung der Gebührenautomaten der Gemeinde Hohenkirchen“ zur Diskussion stand. Er fragt an, wie nunmehr hinsichtlich der Parkautomaten der Sachstand ist.

Der Einwohner bezieht sich auf die Parkgebührenordnung der Gemeinde Hohenkirchen, hier auf die unter Tagesordnungspunkt 2.3 in der Niederschrift vom Finanzausschuss am 05.01.2017 ausgewiesenen Problematik. Herr Ehrlich und der Herr Bürgermeister beantworten seine Fragen. Dabei geht der Bürgermeister unter anderem auf den Grundsatz der Wirtschaftlichkeit ein.

Frau Gottschalk betritt gegen 18:51 Uhr den Sitzungssaal.

Der Bürgermeister erläutert des Weiteren die Sachlage und den Sachstand des Vertrages zur Entleerung der Gebührenautomaten.