17.01.2017 - 6 Öffentlich-rechtlicher Vertrag mit dem Amt Klüt...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Zusätze:
- Verfasser: Arne Longerich
- Datum:
- Di, 17.01.2017
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Bürgeramt
- Bearbeiter:
- Arne Longerich
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Neick erläutert den Sachverhalt. Auftretende Fragen der Ausschussmitglieder werden beantwortet.
Beschluss:
Der Finanz- und Sozialausschuss der Gemeinde Kalkhorst empfiehlt folgende Beschlussfassung:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Kalkhorst beschließt, den Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Entleerung der Gebührenautomaten der Gemeinde Kalkhorst für die Dauer vom 1. März 2017 bis zum Ablauf des 31. Dezember 2018. Der öffentlich-rechtliche Vertrag verlängert sich ohne Kündigung automatisch um ein weiteres Jahr.
Abstimmungsergebnis:
gesetzl. Anzahl der Vertreter: | 9 |
davon anwesend: | 6 |
Zustimmung: | 6 |
Ablehnung: | 0 |
Enthaltung: | 0 |
Befangenheit: | 0 |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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57,2 kB
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