30.01.2017 - 14 Öffentlich-rechtlicher Vertrag mit der Stadt Kl...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 14
- Zusätze:
- Verfasser: Arne Longerich
- Datum:
- Mo, 30.01.2017
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Bürgeramt
- Bearbeiter:
- Arne Longerich
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Guntram Jung, Herr Jens Nevermann und Frau Petra Rappen erklären sich für befangen.
Beschluss:
Der Amtsausschuss des Amtes Klützer Winkel beschließt, den Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Entleerung der Gebührenautomaten der Stadt Klütz für die Dauer vom 1. März 2017 bis zum Ablauf des 31. Dezember 2018. Der öffentlich-rechtliche Vertrag verlängert sich ohne Kündigung automatisch um ein weiteres Jahr.
Die Kosten für die Stadt Klütz summieren sich für ein Jahr auf insgesamt ≈ 4.900,00 Euro (vorbehaltlich der Endabrechnung).
Abstimmungsergebnis:
gesetzl. Anzahl der Vertreter: | 15 |
davon anwesend: | 15 |
Zustimmung: | 12 |
Ablehnung: | 0 |
Enthaltung: | 0 |
Befangenheit: | 3 |
Entsprechend § 24 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg Vorpommern haben folgende Mitglieder weder an der Beratung noch an der Abstimmung teilgenommen: Herr Guntram Jung, Herr Jens Nevermann, Frau Petra Rappen
Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:
Entsprechende Beschlussfassungen (Stadt / Amt) liegen vor. Die öffentlich-rechtlichen Verträge sind ausgefertigt.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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56,2 kB
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