21.07.2016 - 10 Beschluss zur Satzung über die Gebührenerhebung...

Herr Ehrlich tätigt einige Erläuterungen zum Sachverhalt und übergibt das Wort an Herrn Buckow. Auftretende Fragen werden von Herrn Buckow beantwortet.

Herr Chr. Mevius hinterfragt, warum die Kosten in den letzten Jahren so stark gestiegen sind. Herr Buckow und Herr van Leeuwen erklären, dass die Zahl der Einsätze in den letzten Jahren stark gestiegen ist. Im letzten Jahr gab es 30 Einsätze der Feuerwehr, die sind mit dem heutigen Tag in diesem Jahr schon fast erreicht.

Lt. Aussage von Herrn Buckow erfolgt eine Anpassung der Satzung alle 2-3 Jahre (gemäß des Brandschutz- und Hilfeleistungsgesetz M-V –BrSchG), so dass auch möglicherweise stark ansteigende Vorhaltekosten in den folgenden Jahren mit einer Satzungsänderung berücksichtigt werden können.

Herr Ehrlich stellt den Beschlussvorschlag zur Abstimmung.

Beschluss:

Der Finanzausschuss der Gemeinde Hohenkirchen empfiehlt folgende Beschlussfassung:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenkirchen beschließt die Satzung über die Gebührenerhebung für Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Hohenkirchen.

Abstimmungsergebnis: