30.05.2016 - 4 Änderungsanträge und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

 

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Herr Jung stellt den Antrag, den Tagesordnungspunkt 24, der versehentlich auf die Tagesordnung gelangt ist, obwohl er in der November-2015-Sitzung bereits beschlossen wurde, wieder von der Tagesordnung zu streichen. Diesem Antrag wird einstimmig zugestimmt.

 

Es wird kritisiert, dass der Tagesordnungspunkt 12 ohne Gremienbeteiligung auf die Stadtvertretersitzung gelangt ist. Eine ordnungsgemäße Gremienbeteiligung ist zukünftig sicherzustellen.

 

Die Nachtragstagesordnung vom 26. Mai 2016 wird unter Berücksichtigung der eingebrachten Änderung mit 1 Stimmenthaltung und 10 Ja-Stimmen bestätigt.