21.03.2016 - 6.1 Anträge WIR-Fraktion

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
Reduzieren

Wortprotokoll

Herr H.-O. Schmiedeberg informiert die Finanzausschussmitglieder über die 2 Anträge der WIR-Fraktion. Dieser sind erst kurzfristig eingegangen, und aus diesem Grund heute noch nicht auf der Tagesordnung. Er stellt den Antrag vom 15. März 2016 zur Thematik „§ 9 Entschädigungen“ (gem. Hauptsatzung) kurz vor. Es kommt zu einer kurzen Diskussion der Finanzausschussmitglieder. Diese unterbreiten Herrn Bertram den Vorschlag sein Sitzungsgeld zu Spenden.

Herr Bertram stellt den zweiten Antrag vom 16. März 2016 vor. Dieser soll in der nächsten Extra-Finanzausschusssitzung im Zusammenhang mit der Problematik der Parkplätze aufgenommen werden. Hier kommt es wieder zu einer Diskussion der Finanzausschussmitglieder bzgl. des Extra-Finanzausschusses, der Sachverhalt sollte eventuell an „Externe, d. h. an einen unabhängigen Wirtschaftsprüfer abgegeben werden. Es wird eine qualifizierte Gegendarstellung zu der Stellungnahme der Kurverwaltung benötigt.

Herr H. O Schmiedeberg erklärt, dass die Anträge auf die nächste Tagesordnung des Finanzausschusses kommen.