22.03.2016 - 13 Prüfung nach § 3 Kommunalprüfungsgesetz MV

Herr van Leeuwen übergibt das Wort an Herrn Ebermann.

Herr Ebermann erläutert, dass der Rechnungsprüfungsausschuss 10 % der Vergaben aus dem Jahr 2014 prüfen musste. Er teilt mit, wie die Prüfung der Vergaben vorgenommen wurde. Hierzu ist eine Checkliste ausgearbeitet worden. Herr Ebermann berichtet, wie ein Vergabeverfahren erfolgen sollte und wie die Vergaben durchgeführt wurden.

Herr Ebermann erklärt, dass die Grundsätze des Haushaltsrechts berücksichtigt wurden.

Die Verwaltung hat eine Stellungnahme zu den vorgetragenen Mängel vorgetragen.

Herr Buckow verlässt den Sitzungsraum.

Herr Ebermann hat Vorschläge zur Verbesserung der Abarbeitung.

Herr van Leeuwen bestätigt, dass eine Checkliste bei der Abarbeitung helfen kann.

Herr Buckow betritt den Sitzungsraum und nimmt wieder an der Sitzung teil.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenkirchen beschließt, das mündlich vom Rechnungsprüfungsausschuss erklärte Ergebnis zur Prüfung der Auftragsvergaben des Haushaltsjahres 2014 zur Kenntnis zu nehmen.

Abstimmungsergebnis: