27.01.2016 - 6 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeind...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Zusätze:
- Verfasser: Frau Katrin Pardun
- Datum:
- Mi., 27.01.2016
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB I Zentrale Dienste / Finanzen
- Bearbeiter:
- Katrin Pardun
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Mevius erläutert den Sachverhalt. Er bittet Frau Maaß um Ergänzung. Frau Maaß geht näher auf die Änderungen entsprechend der Rechtsprechung des OVG Mecklenburg-Vorpommern ein und beantwortet gleichzeitig die auftretenden Fragen. Anschließend lässt Herr Mevius über den Beschlussvorschlag abstimmen.
Beschluss:
Der Finanzausschuss der Gemeinde Hohenkirchen empfiehlt folgende Beschlussfassung:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenkirchen beschließt die anliegende 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Hohenkirchen über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer.
Abstimmungsergebnis:
gesetzl. Anzahl der Vertreter: | 7 |
davon anwesend: | 6 |
Zustimmung: | 6 |
Ablehnung: | 0 |
Enthaltung: | 0 |
Befangenheit: | 0 |
Verlauf der Sachbearbeitung:
- BVL wurde auf der GV-Sitzung am 17. März 2016 als TOP beraten