17.12.2015 - 5 Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des ...

Herr Schmiedebreg informiert, dass die ausgeschriebene Stelle des Bauhofmitarbeiters der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen mit Beschluss des Hauptausschusses in der Sitzung am 14.12.2015 befristet besetzt wurde.

Anschließend verliest Herr Schmiedeberg die Protokollkontrolle.

Zu TOP 20 "Beschluss zum Abschluss einer Versicherung für Spielgeräte" informiert er, dass der Beschluss der Gemeindevertretung über den Abschluss einer Versicherung für die Spielgeräte der OKV mitgeteilt und um Erstellung des Vertrages gebeten wurde. Herr Lihs vom OKV war am 14. Dezember 2015 im Amt und informierte darüber, dass ein Vertrag nur zustande kommt, wenn die Gemeinde auch alle Gebäude bei dem OKV versichern lässt. Diese Klausel war Bestandteil des Angebotes. Die Verträge in Boltenhagen können nicht einfach gekündigt (Frist 3 Monate zum Jahresende) und dann an die OKV vergeben werden. Hier ist dann eine Ausschreibung erforderlich. Sofern hier Handlungsbedarf besteht bittet er hier um eine Mitteilung.