23.05.2016 - 4 Bestätigung der Niederschriften vom 04.04.2016 ...

Zunächst wird die Niederschrift vom 4. April 2016 diskutiert.

Frau Rappen kommt auf Punkt 5.3 der Niederschrift (Abnahme von Linden) zu sprechen. In der Protokollkontrolle dazu steht, dass für die Abnahme von Linden keine Genehmigung vorgelegen hat. Hier ist eine Anzeige gegen Unbekannt zu stellen. In der nächsten Stadtvertretersitzung ist eine aktuelle Sachstandsmitteilung zu geben.

Im Weiteren wird Punkt 5.4 der Niederschrift (Standortfrage Containerstellplätze) durch Frau Rappen angesprochen. Sie wirbt dafür, den Standort Bahnhofsvorplatz zu überdenken. Bis zur nächsten Stadtvertretersitzung sollen sich die Stadtvertreter Gedanken über eine Umgestaltung/Wegnahme oder Ähnliches machen.

Die Niederschrift der Sitzung vom 4. April 2016 wird mit 8 Ja-Stimmen und 2 Stimmenthaltungen bestätigt.

Die Niederschrift der Sitzung vom 11. April 2016 wird ebenfalls mit 8 Ja-Stimmen und 2 Stimmenthaltungen bestätigt.