22.02.2016 - 5 Bestätigung der Niederschrift der vorangegangen...

Es werden folgende Anmerkungen zur Niederschrift der Sitzung der Stadtvertretung vom 18.01.2016 gegeben:

zu 1:Herr Jung war zur Sitzung nicht anwesend. Herr Nevermann eröffnet die Sitzung.

zu 17:Vom Landkreis wurde bisher keine Information gegeben. Die Forderung, einen Vertreter zum Sozialausschuss einzuladen, wird aufrechterhalten.

zu 19:Die geforderte Mitteilungsvorlage liegt nicht vor.

zu 22:Es wurde kritisiert, dass bisher keine weiteren Informationen in dieser Angelegenheit an die Stadtvertreter gegeben wurden.

zu 26:In der Sitzung der Stadtvertretung vom 18.01.2016 erfolgte keine Abstimmung zu diesem TOP.

zu 29.2.:Es wird der Hinweis gegeben, dass die Gefahr grundsätzlich gegeben ist, nicht nur in den Wintermonaten.

Die Niederschrift der Sitzung der Stadtvertretung vom 18.01.2016 wird mit den dazu gegebenen Anmerkungen mit 11 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen bestätigt.

Verlauf der Sachbearbeitung:

Die Niederschrift wurde geändert und erneut vom BM unterschrieben.