01.10.2015 - 9 Beschluss über eine Vertragsverlängerung für ei...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9
- Zusätze:
- Verfasser: Lisa Witting
- Datum:
- Do., 01.10.2015
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB II Bau- und Ordnungswesen
- Bearbeiter:
- Lisa Witting
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Die Ausschussmitglieder diskutieren den Vertrag.
Es wird der Antrag gestellt, dass unter Punkt 3 des Vertrages eine Untervermietung in Abstimmung beider Partner schriftlich zu erfolgen hat und sollten Einnahmen aus der Untervermietung erzielt werden, muss auch hierüber eine Abstimmung beider Partner schriftlich erfolgen.
Frau Dubbert lässt über den Ergänzungsantrag abstimmen.
Abstimmungsergebnis:
gesetzl. Anzahl der Vertreter: | 7 |
davon anwesend: | 6 |
Zustimmung: | 6 |
Ablehnung: | 0 |
Enthaltung: | 0 |
Befangenheit: | 0 |
Frau Dubbert lässt über die Beschlussvorlage in ergänzter Fassung abstimmen.
Beschluss:
Der Sozialausschuss der Gemeinde Hohenkirchen empfiehlt folgenden Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenkirchen beschließt, dass zwischen dem HANSA-PARK, Freizeit- und Familienpark GmbH & Co. KG und der Gemeinde Hohenkirchen, die beigefügte Vertragsverlängerung in ergänzter Fassung für die Nutzung der Werbeanlagen abzuschließen ist. Gleichzeitig soll die Zusatzvereinbarung abgeschlossen werden. Die Zusatzvereinbarung beinhaltet, dass der HANSA-PARK der Gemeinde Hohenkirchen während der Laufzeit des Vertrages pro Jahr 15 HANSA-PARK Ehrenkarten zur Verfügung stellt.
Abstimmungsergebnis:
gesetzl. Anzahl der Vertreter: | 7 |
davon anwesend: | 6 |
Zustimmung: | 6 |
Ablehnung: | 0 |
Enthaltung: | 0 |
Befangenheit: | 0 |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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188,1 kB
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132,2 kB
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