21.04.2015 - 8 Erhebung von Vorausleistungen auf künftige Beit...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8
- Zusätze:
- Verfasser: Gerald Krause
- Datum:
- Di., 21.04.2015
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB II Bau- und Ordnungswesen
- Bearbeiter:
- Gerald Krause
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Neick beantragt, den Beschlussumfang um die Maßnahme „Dorfplatz am Teich in Elmenhorst“ zu erweitern und begründet diesen Antrag. Die Ausschussmitglieder stimmen diesem Antrag zu. In der Diskussion wird über die Höhe der Vorausleistung und den Zeitpunkt ihrer Erhebung beraten. Es wird Übereinkunft erzielt, dass die Erhebung noch nicht zum Zeitpunkt des Baubeginnes, sondern zum Zeitpunkt vor Abschluss des Straßenbaues erfolgen soll.
Beschluss:
Der Finanz- und Sozialausschuss der Gemeinde Kalkhorst empfiehlt folgende Beschlussfassung:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Kalkhorst beschließt die Erhebung von Vorausleistungen auf die künftige Beitragsschuld für die Straßenbaumaßnahmen Steinbecker Weg und Dorfplatz am Teich in Elmenhorst zum Zeitpunkt des Baubeginnes vor Abschluss des Straßenbaues in Höhe von 50 %.
Abstimmungsergebnis:
gesetzl. Anzahl der Vertreter: | 9 |
davon anwesend: | 7 |
Zustimmung: | 7 |
Ablehnung: | 0 |
Enthaltung: | 0 |
Befangenheit: | 0 |