18.03.2015 - 12 Weitere Vorgehensweise mit prioritären Vorhaben...

Beschluss:
vertagt
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Wortprotokoll

Die Mitglieder des Hauptausschusses teilen ihr Unverständnis mit, aus welchen Gründen die Beschlussvorlage nicht erarbeitet worden ist, als auch in der Beratungsfolge der Hauptausschuss nicht enthalten ist. Herr Heidmann merkt an, dass nach seiner Auffassung die Prioritätenliste, hinsichtlich der Unterhaltung der Dorfstraße in Reppenhagen Höhe Spielplatz zu erweitern ist. Hier ist eine erhebliche Absenkung der Straße zu verzeichnen. Die Mitglieder des Hauptausschusses sind sich dahingehend einig, dass eine kurzfristige Ausarbeitung der Prioritätenliste seitens der Verwaltung zu erfolgen hat, einschließlich der Prüfung möglicher Förderprogramme.

Herr Anders weist darauf hin, dass die neue Förderrichtlinie nunmehr in Kraft getreten sein soll.

 

Die Beschlussvorlage wird einstimmig zurückgestellt.

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Zurückgestellt.

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Verlauf der Sachbearbeitung:

 

 

 

Zwischenzeitlich gab es Gespräche mit dem LFI und dem Landwirtschaftsministerium. Die Gemeinde hat festgelegt, welche Maßnahmen in welcher Jahresscheibe durchgeführt werden sollen. Zur Minimierung des Eigenanteils der Gemeinde wird es demnächst ein Gespräch mit dem Innenministerium (Hr. Czyborra) geben.

 

 

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Anlagen zur Vorlage