23.02.2015 - 9 Beschluss über die Entgeltordnung der Stadt Klü...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9
- Zusätze:
- Verfasser: Arne Longerich
- Gremium:
- Finanzausschuss der Stadt Klütz
- Datum:
- Mo, 23.02.2015
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB I Zentrale Dienste / Finanzen
- Bearbeiter:
- Arne Longerich
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Es sollte folgende Änderung vorgenommen werden:
㤠1 Abs. 3 Ein Entgelt wird nicht erhoben:
- bei der Verwendung durch örtliche Parteien, Wählervereinigungen und Einzelpersonen“
Beschluss:
Der Finanzausschuss der Stadt Klütz empfiehlt folgende Beschlussfassung:
Die Stadtvertretung der Stadt Klütz beschließt die anliegende Entgeltordnung der Stadt Klütz über die Vergabe des Verwertungsrechts für das Stadtwappen nebst vorgenannter Änderung.
Abstimmungsergebnis:
gesetzl. Anzahl der Vertreter: | 7 |
davon anwesend: | 6 |
Zustimmung: | 6 |
Ablehnung: | 0 |
Enthaltung: | 0 |
Befangenheit: | 0 |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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