01.06.2015 - 9 Ausbau des Parkplatzes am Schloß Bothme...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9
- Zusätze:
- Verfasser: S.Pettkus
- Gremium:
- Stadtvertretung Klütz
- Datum:
- Mo, 01.06.2015
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB II Bau- und Ordnungswesen
- Bearbeiter:
- Sandra Pettkus
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Frau Zimmer erklärt ihre Befangenheit.
Nach Darlegung des Sachverhaltes und Nachfrage von Frau Palm zur Variante 3, beschließt die Stadtvertretung der Empfehlung des Hauptausschusses, allerdings mit Variante 3, unter der Berücksichtigung der möglichen Fördermitteleinnahmen und Prüfung der Erhebung der Parkplatzeinnahmen zu folgen. Die Realisierung des Parkplatzes darf nur mit Fördermitteln erfolgen.
Beschluss:
Die Stadtvertretung der Stadt Klütz beschließt die in der Bauausschusssitzung am 12.03.2015 vorgestellte Variante 3 zu realisieren.
Abstimmungsergebnis:
gesetzl. Anzahl der Vertreter: | 15 |
davon anwesend: | 9 |
Zustimmung: | 9 |
Ablehnung: | 0 |
Enthaltung: | 0 |
Befangenheit: | 1 |
Entsprechend § 24 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg Vorpommern haben folgende Mitglieder weder an der Beratung noch an der Abstimmung teilgenommen:
Frau Antje Zimmer
Frau Zimmer nimmt nach der Beratung und Abstimmung wieder an der Sitzung teil.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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227 kB
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