16.03.2015 - 2.4 Verkehrsregelung in Oberhof

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

Herr Pöchel aus Oberhof hinterfragt die Verkehrsregelung in Oberhof. Er ist der Auffassung, dass die verkehrsrechtliche Anordnung von Herrn Gerbert, Landkreis Nordwestmecklenburg, nicht gesetzeskonform sei. Die Fahrbahnbreite ist zu gering und wurde bei der Anordnung nicht berücksichtigt.

Herr Jung führt aus, dass der Landkreis Nordwestmecklenburg hier Entscheidungsträger ist.

 

Herr Pöchel teilt mit, dass die Straße „richtig“ gewidmet werden müsste, um eine geänderte verkehrsrechtliche Anordnung zu erwirken.

Herr Jung teilt mit, dass die Straße und der Ausbau von einem Ingenieurbüro geplant und entsprechend gebaut wurde. Die Stadt Klütz hat zwei Mal bei Landkreis versucht eine Änderung zu erwirken, ohne Erfolg.

 

Herr Jung fordert die Verwaltung auf, Herrn Pöchel eine schriftliche Mitteilung…

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Verlauf der Sachbearbeitung:

 

 

 

Nach Rücksprache mit dem BM der Stadt Klütz, nimmt er sich der Sache an. Er wird der Presse ggf den Sachverhalt, aus Sicht der Verwaltung darstellen. Ich habe Herrn Jung den Vorgang seit 2000 zugearbeitet.