16.03.2015 - 19 Grundsatzbeschluss zur Errichtung von Spielplät...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Frau Zimmer hinterfragt, wo der Spielplatz in Oberhof ist.

Eine Prüfung durch das Büro für Arbeitssicherheit, Herr Lierk, erfolgt nicht. Die Amtsverwaltung soll prüfen, ob es ein städtischer Spielplatz ist bzw. wem das Grundstück gehört.

 

Herr Marx hinterfragt, was mit dem Sozialausschuss Vorschlag ist, den Erlös aus dem Verkauf des Baugrundstücks für die Erweiterung der Spielplätze zu nutzen.

Herr Maerz erläutert, dass dies nicht möglich ist.

 

Frau Zimmer erklärt, dass im Haushalt 2015 Mittel i.H.v. 8.000 Euro für Spielplatzgeräte eingestellt sind. Die Stadtvertreter diskutieren.

 

Herr Jung stellt die Empfehlung des Hauptausschusses zur Abstimmung.

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Beschluss:

Die Stadtvertretung der Stadt Klütz beschließt wie folgt:

1.               Spielplatz am Lindenring: Die Spielgeräte auf dem Spielplatz Lindenring werden ergänzt durch abzubauende Spielgeräte Spielplatz St.-Jürgen-Ring. Am Spielplatz Lindenring ist das Parken in unmittelbarer Nähe zum Spielplatz zu unterbinden.

2.              Nach der Beräumung des Spielplatzes St.-Jürgen-Ring ist die Ausweisung der Fläche als Baugrundstück zu prüfen.

3.              Ein weiterer Spielplatz soll geschaffen werden, im Bereich Schule An der Bamburg. Konkret zwischen der Sporthalle und dem Friedhof. Es sollte versucht werden Fördermittel einzuwerben, ggf. über Spielplatzförderung der Raiffeisenbank.

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Abstimmungsergebnis:

gesetzl. Anzahl der Vertreter:

15

davon anwesend:                           

14

Zustimmung:             

13

Ablehnung:

0

Enthaltung:

1