16.03.2015 - 13 Beschluss über die Entgeltordnung der Stadt Klü...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 13
- Zusätze:
- Verfasser: Arne Longerich
- Gremium:
- Stadtvertretung Klütz
- Datum:
- Mo, 16.03.2015
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB I Zentrale Dienste / Finanzen
- Bearbeiter:
- Arne Longerich
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Nevermann stellt den Antrag, in § 1 Abs. 3 „örtliche“ zu ergänzen..
㤠1 Abs. 3
Ein Entgelt wird nicht erhoben:
- bei der Verwendung durch örtliche Parteien, Wählervereinigungen und Einzelpersonen“
Herr Swazina weist auf den Tippfehler „Boltenhagen“ auf Seite 2 hin.
Herr Jung stellt den Beschlussvorschlag mit den vorgenannten Änderungen zur Abstimmung.
Die Stadtvertreter stimmen einstimmig zu.
Beschluss:
Die Stadtvertretung der Stadt Klütz beschließt die anliegende Entgeltordnung der Stadt Klütz über die Vergabe des Verwertungsrechts für das Stadtwappen.
Verlauf der Sachbearbeitung:
Entgeltordnung entsprechend Beschluss angepasst.
Am 25. März 2015 von Herrn BM Jung unterzeichnet.
Entgeltordnung eingescannt und in CC DMS gespeichert und dem Verfahrensordner beigelegt.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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82,6 kB
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378 kB
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