17.12.2014 - 9 Diskussion und Anregungen von diversen Satzunge...

Es wird ausgiebig über die vorhandenen Satzungen diskutiert und festgestellt, dass alle Satzungen durchgesehen werden müssen, um eventuelle  Änderungen vornehmen zu können. Die Frage ist auch, ob alle Satzungen aktuell sind.

Herr van Leeuwen teilt mit, dass seiner Meinung nach die Gebühren der Strandbenutzung mit Klütz abgestimmt sind. Dies soll vom Amt überprüft und den Ausschussmitgliedern in der nächsten Sozialausschusssitzung zur Beratung vorgelegt werden. Der Finanzausschuss der Gemeinde Hohenkirchen soll sich mit den Gebührensätzen beschäftigen.

In der Satzung über die Erhebung von Beiträgen Wasser- u. Bodenverband steht noch die Gemeinde Gramkow drin. Diese Satzung und die Ortsgestaltungssatzung sollen im nächsten Bauausschuss der Gemeinde Hohenkirchen beraten werden.

Die Satzung über die Dienstleistung Feuerwehr Hohenkirchen (Gebührensatzung) soll vom Ordnungsamtsmitarbeiter, Herrn Gromm, überarbeitet werden. Es sind teilweise noch Fahrzeuge enthalten, die sich nicht mehr im Bestand der Gemeinde Hohenkirchen befinden.

Über die Ortsgestaltungssatzung wird intensiv über die Notwendigkeit diskutiert. Herr van Leeuwen merkt an, dass er es nicht für sinnvoll hält alle Individualitäten in einer Satzung zu regeln. Außerdem besteht bei den neuen B-Plänen sowieso die Möglichkeit einiges durch den Plan zu regeln.

Änderungssatzungen und Hauptsatzung sollen ausgetauscht werden. Es gibt zu viele Nachträge.

Das Amt soll prüfen, ob die Ortsgestaltungssatzung weggelassen werden kann.  

Der Finanzausschuss benötigt nur die Satzungen, in denen es um Gebühren geht.