11.12.2014 - 12 Bildung einer Abrechnungseinheit (Erweiterung /...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

 

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Beschluss:

Der Bauausschuss der Stadt Klütz empfiehlt folgende Beschlussfassung:

Die Stadtvertretung der Stadt Klütz beschließt, die auf der Anlage dargestellten Bereiche der „Straße des Friedens / An der Bamburg / Uns Hüsung / Neue Siedlung / Ulmenweg“ zur Ermittlung der Straßenbaubeiträge für die Straßenbeleuchtungserweiterung / LED-Umrüstung zu einer Abrechnungseinheit zusammenzufassen. Diese Abrechnungseinheit bildet das Abrechnungsgebiet im straßenbaubeitragsrechtlichen Sinne.

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Abstimmungsergebnis:

gesetzl. Anzahl der Vertreter:

11

davon anwesend:                           

9

Zustimmung:             

9

Ablehnung:

0

Enthaltung:

0

Befangenheit:

0

 

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Anlagen zur Vorlage