11.11.2014 - 5 Wahl einer Ausschussvorsitzenden / eines Aussch...

Herr Gniwotta und Herr Hacker schlagen Herrn Tobias Böse von der CDU Fraktion vor.

Herr Böse und Frau Schiffer schlagen Herrn H.-O. Schmiedeberg von der CDU Fraktion vor. Eine geheime Wahl wird nicht beantragt. Es erfolgt eine offene Wahl.

Herr Böse bekommt 3 Ja-Stimmen

Herr Schmiedeberg bekommt 3 Ja-Stimmen

Somit kommt es zur Stimmengleichheit. Um die weitere Verfahrensweise bei Stimmengleichheit festzustellen unterbricht Herr Chr. Schmiedeberg die Sitzung für etwa 10 Minuten.

Um Rechtsverletzungen auszuschließen, verließen nach der Unterbrechung Herr H.-O. Schmiedeberg, Herr Tobias Böse und Frau Brigitte Schiffer die Sitzung, da niemand genau sagen konnte, wie weiter zu verfahren ist.

Obwohl Herr Gniwotta in der Zwischenzeit in der Kommunalverfassung nachlas, konnte er keine substantiellen Hinweise zum weiteren Verfahren geben.

Daraufhin stellt Herr Chr. Schmiedeberg die Beschlussunfähigkeit des Ausschusses fest und beendet die Sitzung.

Herr Christian Schmiedeberg beendet die Sitzung um 18:50 Uhr.

Christian Schmiedeberg                                                                      i. A. Katrin Gerloff             

Bürgermeister                                                                                                  Protokollantin