17.12.2014 - 5 Beschluss über die Festsetzung der Gemeindewohn...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Kruse nimmt ab 19:07 Uhr an der Sitzung teil, somit sind 5 von 7 Ausschussmitgliedern anwesend.

 

 

Herr Szibor erläutert kurz die Beschlussvorlage.

 

Die Ausschussmitglieder diskutieren kurz, warum die Beschlussvorlage noch keine neu verhandelten Entgelte ausweist. Frau Seemann teilt hierzu mit, dass der Träger der Kindertagesstätte bisher noch nicht in die Entgeltverhandlungen eingestiegen ist.

 

Die Ausschussmitglieder legen fest, dass der Träger der Kindertagesstätte zur nächsten Ausschusssitzung einzuladen ist, mit der Aufforderung, das Konzept sowie die Vorstellung der geplanten Entgelte vorzutragen.

 

Herr Szibor lässt über die Beschlussvorlage abstimmen.

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Beschluss:

Der Sozialausschuss der Stadt Klütz empfiehlt folgenden Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung der Stadt Klütz beschließt, die Gemeindewohnsitz- und Elternanteile gemäß der gesetzlichen 50 %-Regelung mit Wirkung ab dem 1. Januar 2015 für die Kindertagesstätte „Klützer Schloßspatzen“ wie folgt festzusetzen:

 

Betreuungsart

Platzkosten (unverändert)

Förderung Land/Landkreis

Gemeindeanteil

Elternanteil

Krippe ganztags

870,25 €

267,00 €

301,63 €

301,62 €

Krippe Teilzeit

556,05 €

155,00 €

200,53 €

200,52 €

Krippe halbtags

398,95 €

96,00 €

151,48 €

151,47 €

Kindergarten ganztags

378,07 €

136,00 €

121,04 €

121,03 €

Kindergarten Teilzeit

252,38 €

77,00 €

87,69 €

87,69 €

Kindergarten halbtags

189,53 €

44,00 €

72,77 €

72,76 €

 

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Abstimmungsergebnis:

gesetzl. Anzahl der Vertreter:

7

davon anwesend:                           

5

Zustimmung:             

5

Ablehnung:

0

Enthaltung:

0

Befangenheit:

0

 

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Anlagen zur Vorlage