08.12.2014 - 8 Erneute Beschlussfassung zur Neufassung der Hau...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Jung informiert über die neuste Fassung der Hauptsatzung und die vorgenommenen Änderungen in der Hauptausschusssitzung. Frau Zimmer erläutert die Formulierungen in § 7, die vom Hauptausschuss empfohlen wurde.

 

Herr Jung stellt den Antrag, über die Beschlussempfehlung des Hauptausschusses abzustimmen. Diesem Antrag wird einstimmig zugestimmt.

 

Sodann lässt Herrn Jung über die Beschlussvorlage unter Berücksichtigung der Änderungen des Hauptausschusses abstimmen.

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Beschluss:

Die Stadtvertretung der Stadt Klütz beschließt die anliegende Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Klütz.

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Abstimmungsergebnis:

gesetzl. Anzahl der Vertreter:

15

davon anwesend:                           

14

Zustimmung:             

11

Ablehnung:

0

Enthaltung:

3

Befangenheit:

0

 

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Verlauf der Sachbearbeitung:

- Antrag auf Genehmigung an uRAB am 22. Dezember 2014 gestellt

- Rechtsverletzung wird durch uRAB mit Schreiben vom 8. April 2015 geltend gemacht;

- ein erneuter Beitrittsbeschluss wird durch die uRAB eingefordert.

 

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Anlagen zur Vorlage