12.08.2014 - 6 Antragstellung der Einwohner von Oberhof auf Ne...

Frau Susanne Albert erläutert den vorangegangenen Sachverhalt und beantwortet Fragen der Ausschussmitglieder.

Die Sachlage wird diskutiert. Im Hinblick auf die Einbahnstraßenregelung wird sich darauf geeinigt, diese nicht weiterzuverfolgen, zumal der Landkreis diese Variante abgelehnt hat.

Die Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 30 soll nochmals beim Landkreis beantragt werden. Es wird durch Frau Anke Beutekamp darauf hingewiesen, die hohe Böschung, die Breite Straße, den fehlenden Gehweg und die schlechte Einsichtnahme durch die vorhandenen Bäume in der Neuen Reihe in die Begründung der Antragstellung mit aufzunehmen. 

In der Stellungnahme der unteren Straßenverkehrsbehörde wurde aufgezeigt, dass in der Vergangenheit die Tempo-30 Beschilderung in Abstimmung mit der Amtsverwaltung und der Stadt Klütz abgebaut wurde. Frau Angelika Palm stellt richtig, dass dies nach den ihr vorliegenden Information nicht in Abstimmung mit der Stadt und Amt erfolgte.

Frau Angelika Palm beantragt, dass über das Amt Klützer Winkel ein neuer Antrag bei der unteren Straßenverkehrsbehörde auf Tempo 30 in der Ortslage Oberhof zu stellen ist.

Frau Palm lässt über diesen Antrag abstimmen. Dem Antrag wird einstimmig zugestimmt.

Verlauf der Sachbearbeitung:

Im WTU wurde sich darauf geeinigt keinen neuen Antrag auf Tempo 30 zu stellen. Nach einem Vororttermin wurde seitens der Straßenverkehrsbehörde der Vorschlag erneut abgelehnt. Es wurde sich im WTU darauf geeinigt Freiwillig Tempo 30 aufzustellen.

25.11.2014  08:27:31    Albert, Susanne  - Status auf "Erledigt" gesetzt

Vermerk:

Im WTU wurde sich darauf geeinigt keinen neuen Antrag auf Tempo 30 zu stellen. Nach einem Vororttermin wurde seitens der Straßenverkehrsbehörde der Vorschlag erneut abgelehnt. Es wurde sich im WTU darauf geeinigt Freiwillig Tempo 30 aufzustellen. Die Schilder werden diese Woche aufgestellt.