02.06.2014 - 4 Bestätigung der Niederschrift vom 19.05.2014

Tagesordnungspunkt 15:

1. Herr Nico März bat darum, dass die Planunterlagen fertiggestellt werden einschließlich der Festlegung des Bauausschusses und erst dann die Verhandlungen mit dem Straßenbauamt und dem Landesamt für Straßenbau aufgenommen werden.
2. Frau Palm bittet um Änderung des Abs. 2 im Wortprotokoll. Dieser soll wie folgt formuliert werden: Frau Palm regt an, dass in einer der kommenden Bauausschusssitzungen gemeinsam mit den Stadtplanern die möglichen Baugebiete der Stadt Klütz untersucht werden sollen. Dadurch soll eine gezielte Entwicklung der Stadt ermöglicht werden.

Tagesordnungspunkt 36 Verkehrskonzept für die Innenstadt der Stadt Klütz:

Der Beschluss ist nicht ordnungsgemäß dargestellt. Der Beschluss muss lauten:

Die Stadtvertretung der Stadt Klütz beschließt, die Firma LOGOS mit der Erstellung des Verkehrskonzeptes für die Lose zwei, drei und vier zu beauftragen. Die Mittel sind in den Haushaltsplan einzustellen. Die Mittel für Los vier sind mit einer Haushaltssperre zu versehen.

Der Bürgermeister Herr Dieter Fischer stellt die Niederschrift mit den dargestellten Änderungen zur Abstimmung:

Der Niederschrift wird einstimmig zugestimmt

Verlauf der Sachbearbeitung:

Die TOPs 15 und 36 wurden ergänzt bzw. abgeändert. Die Niederschrift wurde neu ausgedruckt und wird Herrn Fischer zur Unterschrift übersandt.