19.05.2014 - 6 Bericht des Bürgermeisters

Herr Fischer verliest die Protokollkontrolle, hierzu werden folgende Nachfragen gestellt:

Zu TOP 7 hinterfragt Herr Maerz, ob die Mittel in den Haushalt 2014 eingestellt sind. Frau Schmidt erklärt, dass dieses erfolgt ist.

Zu TOP 8 erklärt Herr Maerz, dass der Beschluss hier präzisiert werden muss und nur die Leistungsphasen 1 – 3 zu beauftragen sind.

Herr Fischer lässt über die Präzisierung des Beschlusses abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

Zu TOP 17.6 –Kreuzung Lübecker Straße - erklären die Stadtvertreter einstimmig, dass die Antwort des Zweckverband Grevesmühlen nicht zufriedenstellend ist.

Zu TOP 20 bittet Herr Maerz um Einsichtnahme in den Pachtvertrag Siloanlage Goldbeck bzgl. der Entsorgung der dortigen Ablagerungen.

Zu TOP 28 und 29 teilt Herr Kruse mit, dass es im Wortprotokoll nicht 500,00 €/m² sondern 500,00 €/ha heißen muss.

Zu TOP 30 erklärt Frau Palm, dass es im Beschlussvorschlag nicht „Aktualisierung auf der Internetseite“, sondern „Aktualisierung auf dem Touch-Screen“ heißen muss.

Weiter teilt Herr Fischer mit, dass am 8. Mai 2014 der Energieminister zwei Fördermittelbescheide für die Umrüstung auf LED an die Stadt Klütz übergeben hat.

Am 16. Mai 2014 hat das Richtfest zum Neubau der Kita in Klütz statt gefunden.

Ferner ruft Herr Fischer nochmals alle Bürger der Stadt Klütz auf, sich an der Wahl am 25. Mai 2014 zu beteiligen.

Herr Jung teilt mit, dass am 15. Juni 2014 der Ausscheid der Feuerwehrmusikzüge in Klütz an der Festweise durchgeführt wird und bittet um Teilnahme der Stadtvertreter und Bürger.

Herr Jung bedankt sich bei Herrn Fischer für seine geleistete Arbeit als Stadtvertreter und Bürgermeister und überreicht im Namen der Stadtvertretung Blumen und ein Präsent.

Herr Jung stellt den Antrag, die Stadtvertreterin Frau Kaluza, den Stadtvertreter Herrn Kruse und den Bürgermeister Herrn Fischer für ihre über 20 jährige Tätigkeit als Stadtvertreter mit der Eintragung im Ehrenbuch der Stadt Klütz zu ehren. Die Stadtvertreter stimmen dem Antrag einstimmig zu.

Abstimmungsergebnis:

Entsprechend § 24 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg Vorpommern haben folgende Mitglieder weder an der Beratung noch an der Abstimmung teilgenommen: