14.04.2014 - 12 Beschluss über die öffentlich-rechtliche Verein...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 12
- Zusätze:
- Verfasser: Herr Gromm
- Gremium:
- Stadtvertretung Klütz
- Datum:
- Mo, 14.04.2014
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB II Bau- und Ordnungswesen
- Bearbeiter:
- Torsten Gromm
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Fischer teilt mit, dass die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Damshagen nicht weiterbetrieben wird.
Weiterhin teilt er mit, dass die Übernahme der Arbeiten durch die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Klütz gut angelaufen ist.
Es folgt eine Diskussion der Stadtvertreter über die finanziellen Auswirkungen. Herr Maerz spricht sich dafür aus, nach einem Jahr Gespräche zu führen und eine Prüfung vorzunehmen.
Herr Fischer lässt über die Beschlussvorlage mit dem Zusatz, nach einem Jahr eine Prüfung vorzunehmen abstimmen:
Beschluss:
Die Stadtvertretung der Stadt Klütz beschließt, die in der Anlage beigefügte öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Übernahme des Brandschutzes und die Technischen Hilfeleistungen in der Gemeinde Damshagen durch die Stadt Klütz abzuschließen.
Die Kostenbeteiligung ist nach einem Jahr durch die Verwaltung zu überprüfen.
Abstimmungsergebnis:
gesetzl. Anzahl der Vertreter: | 14 |
davon anwesend: | 9 |
Zustimmung: | 8 |
Ablehnung: | 0 |
Enthaltung: | 1 |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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577,8 kB
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2
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216,3 kB
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