08.04.2014 - 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung

Herr Wolfgang Seidel beantragt, dass die Tagesordnungspunkte 24, 25 und 26 Grundstücksangelegenheiten aus dem öffentlichen Teil in den nichtöffentlichen Teil versetzt werden. Der Ausschussvorsitzende Herr Wilfried Nix lässt über diesen Antrag abstimmen:

Abstimmungsergebnis:

Herr Stephan Apelt beantragt, die Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils am 15.04.2014 anlässlich der Ersatzsitzung zu verhandeln. Der Ausschussvorsitzende Herr Wilfried Nix lässt über diesen Antrag abstimmen:

Abstimmungsergebnis:

Weitere Anträge stellte Herr Wilfried Nix:

Tagesordnungspunkt 4: Gestaltungssatzung F.-Engels-Str., muss entfallen, da der Planer erkrankt ist.

Tagesordnungspunkt 8: LED Umrüstung Straßenbeleuchtung, entfällt ebenfalls, da keine weiteren Zuarbeiten des Planungsbüros vorliegen. In diesem Zusammenhang wird kritisiert, dass Herrn Gröh in der vergangenen Sitzung nicht das gewünschte Rederecht zu diesem Tagesordnungspunkt gewährt wurde. Herr Gröh erklärt sein Unverständnis zu der Angelegenheit an sich. Er verweist darauf, wie andere Gemeinden, beispielsweise die Stadt Klütz, in Arbeitsgruppen die Umstellung auf LED-Beleuchtung bearbeiten.

Weiterer Antrag von Herrn Nix:

Tagesordnungspunkt 9: Bau einer Maritimen Begegnungsstätte. Die Beschlussvorlage muss getrennt werden. Zum einen die Vorstellung des Baues der Maritimen Begegnungsstätte wird im öffentlichen Teil behandelt. Die Beauftragung des Planers im nichtöffentlichen Teil.

Der Tagesordnungspunkt 22: Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 23, wird vorgezogen und wird behandelt nach Punkt 7.

Der Bauausschussvorsitzende Herr Wilfried Nix stellte die nun geänderte Tagesordnung zur Abstimmung:

Abstimmungsergebnis: